Superwahljahr 2013

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Es tut sich was im Jahr 2013 - vier Landtagswahlen und als Höhepunkt die Nationalratswahl im Herbst. Wie sieht die politische Landschaft danach aus? Und welchen Einfluss haben die Printmedien?

"Superwahljahr 2013 - Festspiele der Demokratie, Abschiedskonzert der Printmedien" lautete der Titel der Diskussion im OÖ Presseclub. Es diskutierten ORF-Politikjournalist Mag. Hans Bürger, Meinungsforscher Dr. Werner Beutelmeyer und die Politologin Dr. Kathrin Stainer-Hämmerle. Moderiert wurde die Runde von Mag. Werner Pöchinger (OÖ-Krone).

Beutelmeyer spricht gleich zu Beginn an eine klare Sprache, er ist überzeugt, dass das Jahr 2013 "ein Jahr des Stillstands und ein Frustrationsjahr für die Bevölkerung sein wird". Durch die Vielfalt der Parteien wird sich seiner Einschätzung nach, das Kräfteverhältnis mehr verteilen. Grundsätzlich bereitet ihm die Politik "Sorgenfalten" und mahnt vor allem bei der Nationalratswahl, Frank Stronach nicht zu unterschätzen - er traut ihm durchaus 10 Prozent der Wählerstimmen zu. Dieser Meinung ist auch Stainer-Hämmerle. Auch sie traut Stronach bei der NR-Wahl einiges zu und erinnert an den Erfolg von Fritz Dinkhauser, der bei der Tiroler Landtagswahl 2008 18,4 % erreichte.

Trotz solider Wirtschaftsdaten sieht Stainer-Hämmerle das Problem vor allem in den fehlenden Visionen der Regierungsparteien. Es fehle an Perspektiven.

Mehr direkte Demokratie?

Ob es mehr direkte Demokratie im Land brauche, ist man sich uneins. Hier müsse man schon sehr vorsichtig sein. Bürger sieht Volksabstimmungen durchaus als sinnvolles Instrument - ist aber skeptisch, wenn es um die Themenwahl geht. Das Volk müsse auch verstehen, worüber abgestimmt wird und dies sei bei manchen Themen wohl nicht oder nur schwer machbar. Zudem betont Stainer-Hämmerle, dass "Politik Macht hergeben müsste", was ja meist nicht im Sinne der handelnden Akteure ist.

Qualtitätsjournalismus in Gefahr?

Für die Medien sind Wahljahre durch die Anzeigenschaltungen richtig "fette" Jahre. Diesmal könnten aber durch die Verteilung des "Werbekuchens" und der neuen gesetzlichen Einschränkungen die Einnahmen sinken. Da könnte es schon passieren, dass um die Anzeigenschaltung gebuhlt wird und Anzeigen und Berichterstattung verschwimmen könnten. Die bereits angespannte wirtschaftliche Situation mancher Printmedien könnte sich weiter verschärfen. Alle Diskussionsteilnehmer sind sich einig, dass vor allem die strikte Trennung von Redaktion und Werbung/PR unabdinglich ist, um den Qualitätsjournalismus aufrecht zu erhalten.

Im Printjournalismus steckt nach wie vor das größte Vertrauen in der Bevölkerung auch wenn Social Media Angebote, laut Hans Bürger, durchaus eine Gefahr für den Journalismus darstellen. Zudem bemängelt er die fehlende Ausbildung bei der schreibenden Zunft, da es "keine Einstiegshürden" gebe und dass verbessere den Journalismus nicht unbedingt.

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